Förderung von F&E-Aktivitäten durch Steuervergünstigungen und direkte Unterstützung

Während früher 40–60 % der Körperschaftsteuervergünstigungen für Sachinvestitionen in Anspruch genommen wurden, zielt die Wirtschaftspolitik heute zunehmend darauf ab, die Schaffung und Entwicklung immaterieller Vermögenswerte durch direkte Förderungen und Steuervergünstigungen zu unterstützen. Seit 2010 hat sich der nominale Umfang der F&E-Aufwendungen verdreifacht.

Direkte Subventionen und Steuervergünstigungen zur Förderung von F&E-Aktivitäten

Gleichzeitig ist die Mehrheit der ungarischen Unternehmen mit diesen Möglichkeiten noch nicht vertraut, und es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser Bereich sowohl für einzelne Unternehmen als auch für die gesamte Wirtschaft ein größeres Potenzial birgt, als derzeit ausgeschöpft wird. In unserer Artikelserie möchten wir das Wissensdefizit im Zusammenhang mit Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten verringern. Daher stellen wir die grundlegenden Begriffe der F&E, die verfügbaren Anreize, die Merkmale förderfähiger F&E-Tätigkeiten sowie die Anforderungen an Umsetzung und Dokumentation vor, deren Einhaltung dazu beitragen kann, das Risiko von Strafen zu verringern.

Die Förderung von F&E kann in Form direkter Anreize oder von Steuervergünstigungen erfolgen, die entweder für die Umsetzung selbst oder für die Verwertung des daraus resultierenden geistigen Eigentums in Anspruch genommen werden können und neben der Körperschaftsteuer auch andere Steuerarten betreffen können. Ab 2024 wurden die mit Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten verbundenen Förderungen mit den Regeln der globalen Mindestbesteuerung harmonisiert, sodass ihre Inanspruchnahme keinen Nachteil bedeutet. Bevor wir uns jedoch eingehend mit den verschiedenen Anreizmechanismen befassen, lohnt es sich, die grundlegenden Begriffe der F&E kennenzulernen.

Was verstehen wir unter einer F&E-Tätigkeit?

Als F&E-Tätigkeit bezeichnet man kreative Arbeit, deren Ziel es ist, den vorhandenen Wissensstand zu erweitern, neue Lösungen zu entwickeln oder wissenschaftliche/technische Unsicherheiten zu beseitigen.

Was sind die Merkmale einer F&E-Tätigkeit?

• sie sind neuartig,
• sie werden mit wissenschaftlicher Gründlichkeit, methodisch, planmäßig und unter Dokumentation des Prozesses durchgeführt
• sie werden von Fachleuten mit Fachwissen und Kompetenz durchgeführt.
• Vom Ergebnis wird erwartet, dass es technologische bzw. technische Unsicherheiten und Risiken reduziert oder beseitigt.

Was ist methodische wissenschaftliche Tätigkeit?

Im Rahmen einer methodischen wissenschaftlichen Tätigkeit werden

• Hypothesen und/oder Annahmen formuliert, die anhand wissenschaftlicher und/oder technisch-technologischer Maßstäbe interpretierbar sind.
• zu deren Untermauerung oder Widerlegung werden planmäßig und dokumentiert Informationen recherchiert, Experimente durchgeführt und/oder Modelle entwickelt.

Was bedeutet Neuartigkeit im Kontext von F&E?

Die Prüfung der Neuartigkeit im Rahmen der Einstufung von F&E-Tätigkeiten unterscheidet sich von der Neuheitsprüfung bei Erfindungen; die Neuartigkeit von Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten wird nicht nach dem Patentrecht beurteilt. Es wird erwartet, dass im Verlauf des Prozesses der Stand von Wissenschaft und Technik in Bezug auf die Lösung des jeweiligen Problems recherchiert und dargestellt wird. Es ist zu klären, ob zum Zeitpunkt des Projektbeginns bereits eine allgemein zugängliche Lösung für das betreffende Problem existierte. Darüber hinaus sind die wissenschaftliche Plausibilität der Lösung sowie ihre technische und technologische Umsetzbarkeit und Messbarkeit zu prüfen.

Vorläufiges F&E-Qualifizierungsverfahren

Das frühere vorgelagerte Einstufungsverfahren war beim ungarischen Amt für geistiges Eigentum durchzuführen. Diese Aufgabe wurde vom Nationalen Amt für Forschung, Entwicklung und Innovation (NKFIH) übernommen, das – abweichend von der früheren Praxis – keine rechtskräftigen Entscheidungen erlässt. Da sich die Behörden jedoch bei der Prüfung eines F&E-Projekts ebenfalls an das NKFIH wenden, kann dessen vorläufige Einstufung mit hoher Wahrscheinlichkeit die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Förderungen bestätigen.

Im Rahmen des vorgelagerten F&E-Einstufungsverfahrens wird geprüft, ob für das jeweilige Problem bereits allgemein zugängliche und für Fachleute naheliegende Lösungen existieren. Falls dies der Fall ist, wird weiter untersucht, ob von dem Projekt dennoch eine gewisse Neuartigkeit zu erwarten ist. Weicht ein Projekt von den im Antrag des vorgelagerten Einstufungsverfahrens dargestellten Inhalten ab, gilt es im Hinblick auf die Inanspruchnahme von Vergünstigungen als neues Projekt; die frühere Einstufung findet in diesem Fall keine Anwendung mehr.

Gleichzeitig wird die F&E-Einstufung des Projekts auch dann nicht nachträglich ungültig, wenn das Projekt letztlich keine Ergebnisse erzielt. Hat es die maßgeblichen Kriterien ursprünglich erfüllt, wurden die Förderungen zu Recht für die Umsetzung in Anspruch genommen.

Wenden Sie also im Rahmen Ihrer Tätigkeit produktions- oder dienstleistungsbezogene Innovationen zur Lösung technischer Probleme an, ist es durchaus möglich, dass Sie eine F&E-Tätigkeit ausüben. Lassen Sie die verfügbaren Steuervergünstigungen nicht ungenutzt und nehmen Sie unsere Unterstützung bei der Inanspruchnahme der verfügbaren Anreizmechanismen in Anspruch. Die Beratung zu Steuervergünstigungen zählt zu den bevorzugten Tätigkeitsfeldern der Beraterinnen und Berater von LeitnerLeitner: Sie erleichtert unseren Mandanten die Erreichung ihrer Ziele und stellt für uns zugleich eine spannende Herausforderung bei der Erlangung und optimalen Nutzung von Vergünstigungen dar.